Allgemeine Nutzungsbedingungen (AGB)
Stand: April 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Webanwendung DocBrief (docbrief.de). Mit der Nutzung von DocBrief erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden.
§ 2 Nutzungsberechtigung
DocBrief ist ausschließlich für approbierte Ärztinnen und Ärzte sowie medizinisches Fachpersonal bestimmt. Die Nutzung durch Personen ohne entsprechende Qualifikation ist nicht gestattet. Ein Rechtsanspruch auf Nutzung besteht nicht.
§ 3 Leistungsbeschreibung
DocBrief ist ein KI-gestütztes Textgenerierungswerkzeug zur Unterstützung bei der Erstellung ärztlicher Epikrisen. Die generierten Texte sind Entwürfe und ersetzen nicht die ärztliche Urteilsbildung. DocBrief ist kein Medizinprodukt im Sinne der EU-Medizinprodukteverordnung (MDR 2017/745).
§ 4 Pflichten der Nutzenden
Nutzende verpflichten sich:
- keine identifizierbaren Patientendaten (Namen, Geburtsdaten, Versicherungsnummern, Adressen) in die Eingabefelder einzugeben
- jeden generierten Text vor Verwendung sorgfältig auf medizinische Richtigkeit, Vollständigkeit und Angemessenheit zu prüfen
- DocBrief nicht für automatisierte Massenabfragen, Reverse Engineering oder sonstige missbräuchliche Zwecke zu verwenden
- etwaige Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben
§ 5 Haftung
Der Betreiber haftet nicht für die medizinische Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der generierten Texte. Die ärztliche Verantwortung verbleibt ausschließlich bei der nutzenden Person.
Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen. Bei kostenlosen Leistungen haftet der Betreiber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Unberührt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 6 Verfügbarkeit
Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht. Der Betreiber behält sich vor, den Dienst jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.
§ 7 Geistiges Eigentum
Die durch DocBrief generierten Texte werden auf Basis der Eingaben der nutzenden Person erstellt. Die nutzende Person ist verantwortlich dafür, dass die eingegebenen Informationen keine Rechte Dritter verletzen.
§ 8 Änderungen
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf der Website abrufbar.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.